Gestorben wird auch ohne Drohnen

Die Ablehnung von bewaffneten Drohnen durch die SPD-Bundestagsfraktion sorgt vielleicht für ein gutes Gefühl bei den Abgeordneten – nicht für weniger Opfer.

Alle Jahre wieder entdecken die Sozialdemokraten ihre friedenspolitische Ader und heben den moralischen Zeigefinger. So stellt sich die SPD-Bundestagsfraktion nun gegen die Anschaffung von sogenannten „Jedi“-Raketen für die israelische Kampfdrohne „Heron“. Was zunächst nach einer typisch sozialdemokratischen Position klingt, ist aber bei genauerer Betrachtung nichts weiter als eine Beruhigungspille für Wähler und Abgeordnete. Natürlich ist es löblich, dass Deutschland keine bewaffneten Kampfdrohnen einsetzen soll. Immerhin waren die ferngesteuerten Waffensysteme der Amerikaner in der Vergangenheit für zahlreiche zivile Opfer verantwortlich. Allerdings sollte es auch keine große Überraschung sein, dass im Krieg auch ohne Drohnen Menschen sterben – auch durch deutsche Beteiligung.

Die SPD hat sich hier im Verlauf ihrer Regierungsbeteiligung mehrheitlich stets dazu entschlossen, die Mandate für die Einsätze der Bundeswehr zu verlängern. Darüber hinaus hat sich die Fraktion bisher nicht gegen die Pläne ausgesprochen, den Rüstungsetat auf zwei Prozent des Brutto-Inlandsproduktes anzuheben. So betrachtet ist die aktuelle Forderung der Sozialdemokraten mit Blick auf die Drohnenbewaffnung nicht mehr als ein Trostpflaster. Die Bundeswehr ist in verschiedenen Einsätzen derzeit weltweit im Einsatz – oder weniger freundlich formuliert: im Krieg. Trotz strenger Einsatzregeln machen deutsche Soldaten dabei auch von ihren Waffen Gebrauch und töten. Dass dabei auch Zivilisten zu den Opfern zählen können, hat unter anderem der Fall des Oberst Klein im Jahr 2009 der Öffentlichkeit schmerzlich vor Augen geführt. Ob die Opfer letztlich durch Drohnen oder andere Waffen getötet werden, dürfte diesen wahrscheinlich egal sein.

Die Sozialdemokraten stehen aber mit ihrem moralischen Dilemma zwischen Friedenspolitik und Pragmatismus im politischen Geschäft nicht alleine dar. Hierbei handelt es sich in Deutschland um ein gesamtgesellschaftliches Problem. Auf der einen Seite sind große Teile der deutschen Bevölkerung gegen die Beteiligung an kriegerischen Auseinandersetzungen, auf der anderen Seite wählt sie aber regelmäßig jene Parteien, welche die Bundeswehr in eben solche Einsätze schicken. Zusammengefasst bedeutet das: Die Bundeswehr soll Kriege im Sinne deutscher Interessen führen, dabei aber nicht kämpfen. Dass hier die Soldaten selbst weitere Leidtragende des politischen Eiertanzes sind, erklärt sich von selbst. Wünschenswert wäre hier, dass sich Gesellschaft und Politik klar positionieren. Wollen wir, dass die Bundeswehr Krieg führt, müssen wir den Soldaten auch die Mittel dafür geben – mit allen Konsequenzen. Wollen wir, dass Deutschland sich nicht an kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt, können wir auf den Kauf von Waffen verzichten und müssen auch keine israelischen Drohnen ausleihen – egal ob mit oder ohne Raketen.

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